Gemeinde Untermünkheim

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Bericht von der Gemeinderatssitzung am 25. November 2009

Taschentücher gibt´s im Supermarkt. Blut nicht.
„In unserer Gesellschaft meint man, wenn man Geld hat bekommt man alles, dann hat man Einfluss und kann bestimmen. Und Viele haben den Irrglauben mit Geld sich auch ihre Gesundheit erkaufen zu können. Blut ist die Basis unseres Lebens, diese Basis gibt es nicht zu kaufen. Blut ist nämlich individuell und so unterschiedlich wie die Menschen, die es in sich tragen.“ Mit diesen Worten wandte sich Bürgermeister Christoph Maschke in der Gemeinderatssitzung an die Blutspenderinnen und Blutspender aus der Gemeinde, die in den vergangenen Jahren 25, 50, 75 beziehungsweise 125 Mal ihr Blut für Andere gespendet haben und für diesen gesellschaftlichen Einsatz von der Gemeinde und dem Deutschen Roten Kreuz nun ausgezeichnet wurden. Unter dem Motto des gleich lautenden Plakats des Deutschen Roten Kreuzes „Taschentücher gibt´s im Supermarkt. Blut nicht.“ betonte er die Wichtigkeit jeder einzelnen persönlichen Spende, mit der das Leben anderer Menschen gerettet werden konnte. „Ich zolle allen meinen großen Respekt, dass Sie sich überwunden haben, zur Spende zu gehen. Denn es ist ja nicht jedermanns beziehungsweise jederfraus Sache. Im Namen aller denen Sie geholfen haben möchte ich Ihnen ganz herzlich „Danke“ sagen“, so Maschke weiter. Als kleine Anerkennung ihres großen Engagements für ihre Mitmenschen überreichte er anschließend gemeinsam mit Nicole Schmidt vom DRK Mittleres Kochertal Urkunden, Ehrennadeln und Weinpräsente. Geehrt wurden Renate Hanselmann und Karl Frank für 25-maliges Blutspenden, Ulrich Blank, Walter Hannich, Werner Hartmann und Wilhelm Otterbach wurden für 50-maliges Spenden ausgezeichnet. Helga Klenk und Karl-Heinz Volz gaben jeweils 75 Mal ihr Blut für Andere und Karl Strohmeier spendete sogar 125 Mal. Die drei letztgenannten erhielten von der Gemeinde für ihre außergewöhnliche Leistung außerdem Gutscheine für die örtliche Gastronomie überreicht.

Die Geehrten und die Auszeichnenden: Von links nach rechts Nicole Schmidt vom Deutschen Roten Kreuz Mittleres Kochertal, Karl Frank, Wilhelm Otterbach, Helga Klenk, Karl Strohmeier, Karl-Heinz Volz, Werner Hartmann, Ulrich Blank, Walter Hannich und Bürgermeister Christoph Maschke. Es  fehlt Renate Hanselmann.
Die Geehrten und die Auszeichnenden: Von links nach rechts Nicole Schmidt vom Deutschen Roten Kreuz Mittleres Kochertal, Karl Frank, Wilhelm Otterbach, Helga Klenk, Karl Strohmeier, Karl-Heinz Volz, Werner Hartmann, Ulrich Blank, Walter Hannich und Bürgermeister Christoph Maschke. Es fehlt Renate Hanselmann.

Abwassergebühr wird erhöht, der Wasserzins nicht
Die Abwassergebühr der Gemeinde setzt sich für die allermeisten Grundstücke aus der Klärgebühr für die Behandlung des Abwassers in den Kläranlagen und aus der Kanalgebühr für die Ableitung des Abwassers bis zur Kläranlage zusammen. Die Kosten, die beiden Gebühren zu Grunde liegen, wurden von der Verwaltung für das kommende Jahr neu errechnet und anschließend darauf aufbauend die Gebührensätze ebenfalls neu kalkuliert. Während es bei der Kanalgebühr zu keinen nennenswerten Änderungen bei den Kosten kommt und die Gebühr in Höhe von 1,10 Euro pro Kubikmeter deswegen so belassen werden kann, steigen die der Klärgebühr zu Grunde liegenden Kosten deutlich an. Grund hierfür ist, dass im Laufe des kommenden Jahres die Stadt Schwäbisch Hall die Abwässer ihrer Ortsteile Gailenkirchen, Gottwollshausen und Wackershofen nicht mehr in die Enslinger Anlage, sondern in eine eigene Kläranlage ableiten wird. Während die Kosten für die Reinigung der Abwässer und die Unterhaltung der Kläranlage Enslingen jedoch dadurch nur geringfügig sinken, fällt der Kostenersatz der Stadt Schwäbisch Hall vollständig weg. Wenngleich bei der Errechnung berücksichtigt wurde, dass der Kostenersatz der Stadt Schwäbisch Hall nicht bereits zum 1. Januar 2010 wegfallen wird, sondern erst einige Monate später, steigen die prognostizierten Kosten pro Kubikmeter Abwasser im kommenden Jahr in der Gemeinde deutlich an. Da die Gemeinde aus wirtschaftsrechtlichen Gründen dazu verpflichtet ist, durch Gebühren einen möglichst hohen Grad der Kosten zu decken und da ein solch hoher Kostendeckungsgrad auch Voraussetzung für den Erhalt von Landeszuschüssen bei den derzeit laufenden Projekten ist, beschloss der Gemeinderat in der Konsequenz die Klärgebühr von 2,25 Euro pro Kubikmeter auf 3 Euro zu erhöhen. Die Abwassergebühr erhöht sich somit insgesamt von 3,35 Euro auf 4,10 Euro pro Kubikmeter. Trotz ebenfalls gestiegener Kosten dagegen unverändert bleibt zunächst die Gebühr für Frischwasser. Der Wasserzins beträgt auch weiterhin 1,50 Euro pro Kubikmeter.

Kanalsanierung als langfristige Aufgabe
Die Sanierung von Abwasserkanälen wird die Gemeinde langfristig beschäftigen. Während in einigen Bereichen der Gemeinde bereits kurzfristig kleinere und größere Reparaturen am Kanal durchgeführt werden, stehen auf längere Sicht auch Austauschmaßnahmen in größerem Umfang an. Alle notwendigen Sanierungen sollen im Rahmen der Haushaltsansätze in den kommenden Jahren sukzessive abgearbeitet werden, so Bürgermeister Christoph Maschke. Im Entwurf der Finanzplanung stehen derzeit 200.000 Euro jährlich hierfür zur Verfügung. Begonnen wird in den kommenden Monaten nun mit den dringendsten Maßnahmen, der Beseitigung der Schäden der Schadensklasse 0 nach der Eigenkotrollverordnung an verschiedenen Stellen am Kanal im Gemeindegebiet für rund 122.000 Euro. Außerdem sollen im kommenden Jahr der Zuleitungskanal zwischen Obermünkheim und der Kläranlage Enslingen für rund 36.000 Euro saniert und eine Engstelle im Kanal in der Gartenstraße in Untermünkheim beseitigt werden. Zur Finanzierung stehen neben Haushaltsmitteln des kommenden Jahres auch 200.000 Euro aus dem Haushalt 2009 zur Verfügung, die in das kommende Jahr übertragen werden können. In den Folgejahren sollen dann Schritt für Schritt der Kanal und die Wasserleitungen in der Gartenstraße und in der Hohenloher Straße in Untermünkheim, im Hagweg in Übrigshausen und im alten Ortskern von Enslingen ausgetauscht werden.

Wesentliches aus der Sitzung kurz zusammengefasst
Abwasserkanäle zum Anschluss von Übrigshausen an die Sammelkläranlage Enslingen werden zunächst nicht im Zuge der Straßenbaumaßnahmen für die Kreisstraße 2576 mit vorverlegt. Der Gemeinderat sieht weiteren Informations- und Diskussionsbedarf, ob der Anschluss von Übrigshausen wegen der drohenden angespannten Finanzlage der Gemeinde nicht verschoben werden soll.
Zum Neu- und Umbau von Betriebsgebäuden im Zuge der Sanierung der Kläranlage Enslingen erteilte der Gemeinderat das baurechtliche Einvernehmen.

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