Gemeinde Untermünkheim

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Bericht von der Gemeinderatssitzung am 21. April 2010

Verabschiedung von Frau Elvira Probst-Lipski

aus dem Gemeinderat

Gemeinderätin Frau Probst-Lipski wurde von Bürgermeister Christoph Maschke gemäß § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) aus dem Gremium verabschiedet. In einer Laudatio stellte Bürgermeister Maschke die fast 16 jährige Gemeinderatstätigkeit von Frau Probst-Lipski dar. Insbesondere welche wichtigen Aktivitäten und Beschlüsse des Gemeinderates in dieser Zeit getätigt wurden. Er würdigte ihre Leistungen um das Wohl der Bürger der Gemeinde Untermünkheim. Im Anschluss daran überreichte er ihr ein Bildgeschenk mit Blumenstrauß, mit den besten Wünschen für ihre Zukunft. Auch der Gemeinderat bedankte sich bei Frau Probst-Lipski, Herr Gemeinderat Bleher fasste dies in Worte und überreichte ein Geschenk des Rates.

Nachrücken von Herrn Thomas Unfried als Mitglied des Gemeinderats

Herr Thomas Unfried, wohnhaft in der Suhlburger Straße 74 in Untermünkheim, wurde aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl vom 07. Juni 2009 gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Kommunalwahlgesetz als erste Ersatzperson festgestellt. Nach dem Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Frau Elvira Probst-Lipski rückt aufgrund dessen Herr Thomas Unfried gemäß § 31 Abs. 2 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) in den Gemeinderat der Gemeinde Untermünkheim nach.

Damit Herr Unfried in den Gemeinderat nachrücken kann, hatte der Gemeinderat nun in öffentlicher Sitzung festzustellen, dass Herr Unfried nach wie vor als Gemeinderatsmitglied wählbar im Sinne von § 28 GemO ist und dass Hinderungsgründe nach § 29 GemO, die ihm den Einzug in das Gremium unmöglich machen, nicht vorliegen. Beide Voraussetzungen waren erfüllt.

Im Anschluss an diese Feststellung konnte Herr Unfried gemäß § 32 Abs. 1 GemO und der Verwaltungsvorschrift hierzu auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten durch Bürgermeister Maschke als Gemeinderat verpflichtet werden.

Grundschule Untermünkheim –

Nachrüstung eines Schallschutzes für ein Klassenzimmer

Für das kommende Schuljahr wurde beantragt, ein Kind mit einer Hörbehinderung an der GHS Untermünkheim einzuschulen. Voraussetzung ist, dass das betreffende Klassenzimmer akustisch nachgerüstet wird. Für die Entwicklung des Kindes wäre es wichtig, wenn es die Schule vor Ort besuchen könnte und nicht gezwungen wäre, eine spezielle Einrichtung außerhalb des Landkreises zu besuchen. Seitens der Schulleitung und des Schulträgers wird die Integration des Kindes in einen örtlichen Klassenverband befürwortet. Unser Schulleiter Herr Lang und Bürgermeister Maschke stellten die Maßnahme im Detail vor. Die Kosten für die Nachrüstung des Schallschutzes verursacht Sachaufwendungen in Höhe von 5.300 €. Um die Aufwendungen möglichst niedrig zu halten soll die Montage nicht vergeben werden, sondern durch fachkundige Ehrenamtliche und unseren Hausmeister erfolgen. Nach Auskunft des Herstellers ist dies möglich. Im Haushaltsplan 2010 stehen für solch eine Maßnahme keine Mittel zu Verfügung. Allerdings hat der Elternbeirat beschlossen, aus den Mitteln des Elternforums 1.500 € für die Nachrüstung zur Verfügung zu stellen. Auch der Landkreis beteiligt sich mit 1.500 € als einmalige Zuwendung. Bei einer Einschulung vor Ort werden über den Zeitraum von 4 Jahren die Fahrtkosten für dieses Kind wegfallen. Der ungedeckte Restbetrag wird von der Gemeinde im Rahmen außerplanmäßiger Mittel aufgebracht werden. Dieser Vorgehensweise stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Austausch einer Kanalhaltung in der Gartenstraße in Untermünkheim

im Rahmen der Eigenkontrollverordnung – Auftragsvergabe

Am 25. November 2009 hat der Gemeinderat bereits den Beschluss gefasst, die Verengung des Kanals in der Gartenstraße zu beseitigen. Diese wurde bei den Untersuchungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung festgestellt. Herr Gehring vom Ing.büro Bürgel stellte die abgegebenen Angebote in der Sitzung vor. Nachdem noch die genaue Ausführung im Gemeinderat diskutiert wurde und der nachträgliche Einbau von Bordsteinen an einer Verengungsstelle geprüft wird, erteilte der Gemeinderat der Firma Rossaro aus Aalen den Auftrag in Höhe von 54.568 €.

Ortskern Obermünkheim

Platzgestaltung und Straßenbau – Auftragsvergabe

Der Bebauungsplan Ortskern Obermünkheim wurde in einer der letzten Sitzungen des Gemeinderats beschlossen. Die Baufreimachung des Geländes ist mit den Abbrucharbeiten bereits großteils erfolgt. Für das Projekt hat die Gemeinde Landesmittel in Höhe von 50 % aus dem Konjunkturprogramm des ELR bewilligt erhalten, die bis Jahresende nachgewiesen sein müssen. Insoweit können jetzt die Straßenbau- und Platzgestaltungsmaßnahmen in Angriff genommen werden, die öffentlich ausgeschrieben wurden. Herr Gehring vom Ing.büro Bürgel stellte die abgegebenen Angebote vor. Nach einer intensiven Beratung im Gemeinderat wurde der Auftrag an die Firma Rossaro aus Aalen in Höhe von 178.491 € vergeben. Im Nachgang findet ein Ortstermin mit dem Gemeinderat statt, wobei die verschieden Ausführungsmöglichkeiten der Pflasterarbeiten bemustert werden.

Jugendarbeit in der Gemeinde

Von der Jugendbetreuerin der Gemeinde Untermünkheim Frau Kirchmann wurde der Jugendbericht des letzten Jahres vortragen und über die Entwicklung und die Angebote in der betreuten kommunalen Jugendarbeit berichtet. Im Anschluss daran wurde auf Antrag im Gemeinderat der Beschluss gefasst, den Weiterbetrieb des Jugendraumes mit der damit verbundenen Jugendarbeit auf weitere zwei Jahre zu befristen.

Von Frau Kirchmann wurden des weiteren angesprochen, dass wieder Ferienaktionen geplant sind. Es ist an eine Ausweitung gegenüber dem Vorjahr und an eine Koordinierung mit den Angeboten der Vereine und der Kirchen geplant. Ein entsprechender Aufruf erfolgte im letzten Rathausboten. Die Ferienaktionen werden entsprechend veröffentlicht.

Wie in den Vorjahren soll durch die Kirchengemeinden in der ersten Ferienwoche wieder eine Ferienwoche angeboten werden. Die Kirchengemeinde bittet wie in den Vorjahren wieder um eine finanzielle Unterstützung und die zur Verfügungstellung kommunaler Räumlich- und Örtlichkeiten, wie den Hof des Museums für das Mittagessen, ggf. die Küche bei Engpässen, die Weinbrennerhalle bei ungünstiger Witterung und dem Übernachtungsangebot und die Bolzplätze. Der finanzielle Beitrag betrug im Vorjahr 500 €. Dieser Betrag ist auch im Haushaltsplan 2010 veranschlagt. Der Gemeinderat erteilte einstimmig seine Zustimmung hierfür.

Baugesuche

Für folgende Baugesuche erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen:

a) Bauantrag zum Ausbau des Spitzbodens, Flurstück Nr. 10,

Untermünkheim-Haagen, Milchweg 1

b) Bauantrag zum Neubau einer Dachgaube, Flurstück Nr. 33/3,

Untermünkheim-Haagen, Mühlweg 9

c) Bauantrag zum Abbruch eines Stall- und Scheunengebäudes,

Flurstück Nr. 401, Untermünkheim-Übrigshausen, Siebeneich 16

Annahme von Spenden

Es ist eine Spende mit dem Verwendungszweck kommunale Jugendarbeit über 30 € bei der Gemeinde eingegangen. Bei der letzten Flurputzaktion wurde eine Geldbörse gefunden. Der Eigentümer hatte sich über die Rückgabe sehr gefreut. Daher spendete er spontan den sich darin befindlichen Geldbetrag in Höhe von 30 €. Der Annahme dieser Spende stimmte der Gemeinderat zu.

Verabschiedung Gemeinderätin Elvira Probst-Lipski
Verabschiedung Gemeinderätin Elvira Probst-Lipski
Nachrücken Gemeinderat Thomas Unfried
Nachrücken Gemeinderat Thomas Unfried

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Untermünkheim

Hohenloher Straße 33
74547 Untermünkheim
Fon: 0791 97087-0
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