Gemeinde Untermünkheim

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Neuigkeiten aus der Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2011

Zur vergangenen Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 26. Oktober 2011, konnte Bürgermeister Maschke um 19.00 Uhr neben 11 Mitgliedern des Gemeinderats auch die zuständigen Fachleute und interessierte Bürger begrüßen. In der öffentlichen Sitzung wurde unter anderem die Jahresrechnung 2010 festgestellt, das Investitionsprogramm des Haushaltsplanes 2012 vorgestellt, von der Auswertung der Fremdevaluation der Grund- und Hauptschule berichtet, über die Organisation der Volksabstimmung informiert, die Sanierung und Erweiterung der Weinbrennerhalle in Untermünkheim beraten und über die Annahme von Spenden entschieden.

Zu den einzelnen Punkten: 

Feststellung und Aufgliederung der Jahresrechnung 2010 mit Rechenschaftsbericht

Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2010 wurde dem Gemeinderat von Kämmerer Daniel Sommer vorgetragen und dabei die wichtigsten Ergebnisse der Jahresrechnung und die wesentlichen Abweichungen erläutert. Die Haushaltsrechnung 2010 hat mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 9.760.328,40 EUR (davon Verwaltungshaushalt 5.851.145,42 EUR und Vermögenshaushalt 3.909.182,98 EUR) abgeschlossen. Die wichtigsten Investitionen im Vermögenshaushalt des vergangenen Jahres sind die Projekte „Sanierung der Weinbrennerhalle“, „Umbau und Modernisierung der Sammelkläranlage Enslingen“ sowie die „Anschlüsse Wittighausen und Übrigshausen an die Kläranlage“. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 musste wegen der weniger guten Wirtschaftslage eine Zuführungsrate vom Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt eingeplant werden. Aufgrund einer selbst auferlegten Haushaltsdisziplin, wodurch die Ausgaben unter dem Ansatz im Verwaltungshaushalt blieben, sowie einer erfreulichen Entwicklung im letzten Quartal des Jahres 2010, die die Einnahmen im Verwaltungshaushalt verbesserte, konnte auf eine Zuführung vom Vermögenshaushalt verzichtet werden. Es wurde sogar eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 297.067,18 EUR möglich. Diese erfreuliche Entwicklung bewirkt, dass die allgemeine Rücklage zum Ende des Haushaltsjahres 2010 auf 1.119.227,79 EUR erhöht und auf eine geplante Kreditaufnahme im Jahr 2010 verzichtet werden konnte. Der Schuldenstand der Gemeinde wurde planmäßig getilgt, wodurch sich eine niedrigere Pro-Kopf-Verschuldung von 117,24 EUR ergab. Gleichzeit wurde jedoch darauf hingewiesen, dass durch die beschlossenen und begonnenen Baumaßnahmen im Abwasserbereich und bei der Weinbrennerhalle der Schuldenstand und die Zins- und Tilgungsbelastung in den kommenden Jahren ansteigen wird. Es wird deshalb verstärkt auf die Wirtschaftlichkeit und sparsame Ausführung zu achten sein. Neue Maßnahmen sind auf Dringlichkeit und Notwendigkeit zu prüfen. 

Haushaltplan – Vorstellung Investitionsprogramm 2012

Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Haushaltsplan 2012 wurde über das Investitionsprogramm des Jahres 2012 beraten. Das Investitionsprogramm wird von den drei großen Maßnahmen „Sanierung der Weinbrennerhalle“, „Umbau und Modernisierung der Sammelkläranlage Enslingen“ sowie die „Anschlüsse Wittighausen und Übrigshausen an die Kläranlage“ bestimmt. Außerdem ist unter anderem ein neues Außenspielgerät für den Kindergarten, die Renaturierung eines Teilbereichs des Sperberbachs im Zuge des Baugebietes Auäcker III, die Erneuerung von Abwasserleitungen im Zuge der Eigenkontrollverordnung in der Gartenstraße und im Hagweg vorgesehen. Weiter wurde als größere Maßnahme die Erweiterung des Friedhofs Enslingen aufgenommen. 

Sanierung und Erweiterung der Weinbrennerhalle

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Empfehlungen des Bauausschuss, welcher sich unter anderem mit folgenden Punkten für die Ausstattung der Weinbrennerhalle befasste: Farbauswahl des Hallenbodens, Sportmarkierungen auf dem Hallenboden, Farbkonzept der Bühne, Beleuchtung sowie Außenanlagen.

Außerdem wurde in der Sitzung die Vergabe von Schlosserarbeiten an die Firma Breitkreutz in Übrigshausen zum Angebotspreis von 13.567 EUR vergeben. 

Information zur Organisation der Volksabstimmung am 27. November 2011

Der Gemeinderat wurde über die Organisation der Volksabstimmung Stuttgart 21 informiert. Für die Volksabstimmung werden Stimmbezirke entsprechend den bisherigen drei allgemeinen Wahlbezirken gebildet:

-       Untermünkheim mit Haagen, Obermünkheim, Suhlburg, Wittighausen, Eichelhof und Lindenhof.

-       Übrigshausen mit Brachbach, Kuper, Leipoldsweiler, Steigenhaus.

-       Enslingen mit Gaisdorf und Schönenberg

Abgestimmt wird in den bekannten Räumlichkeiten:

-       Untermünkheim:     Rathaus, EG, Hohenloher Straße 33, barrierefrei

-       Übrigshausen:        Bürgerhaus, Siebeneich 19

-       Enslingen:               Bürgerhaus, EG, Schulgasse 4, barrierefrei

Die Abstimmungszeit dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

Die organisatorische Durchführung der Abstimmung bedarf der Mitwirkung ehrenamtlich tätiger Bürger/innen. Daher werden in nächster Zeit weitere Bürger angeschrieben und um Mithilfe gebeten.

Grund- und Hauptschule Untermünkheim

Im Juli 2011 wurde die Grund- und Hauptschule Untermünkheim durch das Landesinstitut für Schulentwicklung hinsichtlich ihrer Qualität überprüft. Herr Lang als Leiter der Grund- und Hauptschule Untermünkheim stellte das Ergebnis der Fremdevaluation in der vergangenen Sitzung des Gemeinderats vor. Im Gesamtergebnis wird der Schule bescheinigt, dass sie ausgezeichnete Arbeit leistet.

Annahme von Spenden

Anlässlich der 650-Jahr-Feier von Übrigshausen gingen bei der Gemeinde Geld- und Sachspenden im Wert von 4.863,25 EUR ein. Der Landfrauenverein Enslingen spendete einen Betrag in Höhe von 200 EUR als Zuschuss für ein Sonnensegel. Weiter 100 EUR gingen ein für die Feuerwehr Untermünkheim. Der Gemeinderat hat der Annahme der Spenden zugestimmt.

Weiteres

Herr Bürgermeister Maschke gab bekannt, dass auf dem Bauhofgelände ein drittes Salzsilo aufgebaut wurde und 180 to. Salz für den kommenden Winterdienst zur Verfügung stehen, und in Obermünkheim an der Ortsdurchfahrt in der kommenden Zeit Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden.

Außerdem wurden folgende Termine bekannt gegeben:

-       08.11.2011               Vorbesprechung Veranstaltungskalender 2012

-       12./13.11.2011         Lokalschau des Kleintierzuchtvereins im Foyer und Untergeschoss der Weinbrennerhalle trotz Umbaus

-       13.11.2011               Volkstrauertag, Ansprachen auf den Friedhöfen

-       19.11.2011               Obstbaumverkauf von 10.00 Uhr an im Bauhof 

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats ist für den 23. November 2011 vorgesehen.

Weitere Informationen

Kontakt

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Untermünkheim

Hohenloher Straße 33
74547 Untermünkheim
Fon: 0791 97087-0
Fax: 0791 97087-30
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