Gemeinde Untermünkheim

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Neuigkeiten aus der Sitzung des Gemeinderats am 18.01.2012

Nachrücken von Herrn Peter Busch als neuer Gemeinderat

Zur vergangenen Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 18. Dezember 2012, konnte Bürgermeister Maschke um 19.00 Uhr neben 10 Mitgliedern des Gemeinderats auch interessierte Bürger begrüßen. In der öffentlichen Sitzung wurden unter anderem die folgende Tagesordnungspunkte behandelt: Bürgerfragestunde, Nachrücken im Gemeinderat, Wahl eines Nachfolgers in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Kochereckgruppe und des Gemeindeverwaltungsverbands Braunsbach-Untermünkheim, Bewirtschaftung des kommunalen Waldvermögens, Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Wittighausen, Baugesuche und die Annahme von Spenden.

 

Zu den einzelnen Punkten:

Bürgerfragestunde

Es wurden folgende Bürgeranfragen vorgetragen:

1.         Weshalb werde das „Montessorikonzept“ der Klassen 1 und 2 in den Klassen 3 und fortfolgende der Untermünkheimer Grund- und Hauptschule nicht weitergeführt?

Die Schulträgerschaft ist auf die Gemeinde und das Land Baden-Württemberg aufgeteilt. Die Unterrichtsgestaltung liegt im Bereich des Landes und somit im Bereich des Schulleiters. Die Gemeinde werde von Herrn Lang regelmäßig über neue Konzepte unterrichtet. BM Masche erklärte sich gerne bereit an einem Gespräch mit Herrn Schulleiter Lang teilzunehmen.

2.         Wie weit sind die Überlegungen zu den Einwendungen des Baugebietes „Auäcker III“?

Derzeit werden die Einwendungen und verschiedene Verkehrsvarianten mit den betroffenen Behörden geprüft. Sobald Ergebnisse vorliegen, werden diese dem Gemeinderat in einer öffentlichen Sitzung vorgelegt.

3.         Ob das Amtsblatt auf die gemeindliche Homepage eingestellt werden könne und ob Unterlagen der Gemeinderatssitzungen, die Mitglieder der Ausschüsse und die Bekanntgaben der Beschlüsse ins Internet gestellt werden könnten.

Auf der Homepage der Gemeinde sind bereits die Mitglieder des Gemeinderats sowie die Tagesordnung aufgelistet. Entsprechend einem Gemeinderatsbeschluss gibt es in Untermünkheim keine ständigen Ausschüsse, sondern projektbezogene Ausschüsse wie beispielsweise den Bauausschuss für die Sanierung der Weinbrennerhalle. Bezüglich des Amtsblattes liegt der Gemeinde seit kurzem eine schriftliche Bürgeranfrage vor.

4.         Die letzte Frage betraf den Stand des Haushaltsplans

Der Haushaltsplan wird in der Regel in der letzten Sitzung des Jahres für das Folgejahr eingebracht. Für das Jahr 2012 ist der Haushaltsplan für die Gemeinderatssitzung im Februar terminiert.

 

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.11.2011

Eine Teilfläche mit ca. 2.300 m² des Flst. 389, Gewerbegebiet Übrigshausen, wird an die Firma Galozzi verkauft.

 

Peter Busch neues Gemeinderatsmitglied

Herr Peter Busch, wohnhaft Weinbrennerstr. 4 in Untermünkheim, wurde aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl vom 07. Juni 2009 gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Kommunalwahlgesetz als weitere Ersatzperson festgestellt. Nach dem Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Frau Ariane Knapp und Ablehnung durch Frau Sigrid Hille als nächste Ersatzperson rückt Herr Peter Busch gemäß § 31 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) in den Gemeinderat der Gemeinde Untermünkheim nach.

Damit Herr Busch in den Gemeinderat nachrücken kann, hat der Gemeinderat festgestellt, dass Herr Busch nach wie vor als Gemeinderatsmitglied wählbar im Sinne von § 28 GemO ist und dass Hinderungsgründe nach § 29 GemO nicht vorliegen.

Im Anschluss wurde Herr Busch gemäß § 32 Abs. 1 GemO hierzu auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten durch Bürgermeister Maschke als Gemeinderat verpflichtet.

 

Wahl eines neuen Verbandsmitglieds für den Gemeindeverband Braunsbach-Untermünkheim sowie für den Zweckverband Wasserversorgung Kochereckgruppe

Nachdem Ariane Knapp aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, stand die Wahl ihrer Nachfolger als Mitglied in den Verbänden an. Für den Gemeindeverwaltungsverband wurde Peter Busch als stellvertretendes Mitglied und für den Zweckverband als ordentliches Mitglied gewählt.

Übersicht über die derzeitige Vertretungsregelung:

Gemeindeverwaltungsverband Braunsbach-Untermünkheim

 

ORDENTLICHES MITGLIED

PERSÖNLICHER STELLVERTRETER

Falk, Siegfried

Peter Busch

Kircher, Rainer

Roth, Christoph

Stapf, Hermann

Bleher, Helmut

Stenzel, Hartmut

Kolb, Eberhard

Frank, Reiner

Schäfer, Harald

Unfried, Thomas

Baumann, Rainer

 

Zweckverband Wasserversorgung Kochereckgruppe

ORDENTLICHES MITGLIED

PERSÖNLICHER STELLVERTRETER

Bleher, Helmut

Stapf, Hermann

Peter Busch

Unfried, Thomas

Baumann, Rainer

Frank, Reiner

Stenzel, Hartmut

Kolb, Eberhard

 

Bewirtschaftung des kommunalen Waldvermögens, Natural- und Finanzplan 2012

Für die Bewirtschaftung des kommunalen Waldvermögens stellt das Forstamt jährlich einen Natural- und Finanzplan auf. In diesem Plan wird dargestellt, in welchem Umfang Maßnahmen im Wald geplant sind und welche Einnahmen sowie Ausgaben damit voraussichtlich verbunden sein werden. Es ist geplant eine Holzernte von ca. 145 Fm und eine Nachbesserung der Kulturen mit 500 Neupflanzungen durchzuführen. Herr Klooz, Forstrevier Ilshofen, bot den Erwerb von Flächenlosen an. Interessierte können sich zum Erwerb eines Flächenloses an das Forstrevier Ilshofen, Haller Str. 1, 74532 Ilshofen, Tel: 07904/7731 wenden.

Außerdem wurde vom Forstrevier angeregt, die Waldgrundstücke südlich der Straße von Untermünkheim nach Wittighausen für eine bessere Bewirtschaftung grundstücksmäßig durch Kauf oder Verkauf zu bereinigen.

 

Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Wittighausen

Für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Wittighausen haben sich entsprechend der aktuellen Kostenberechnung, der potentielle Vergabepreise zugrunde liegen, die zu erwartenden Kosten von bisher prognostizierten 370.000 € auf 436.000 € erhöht. Nach eingehender Diskussion im Gemeinderat wurde dem Ingenieurbüro Bäuerle und Partner der Auftrag erteilt, die Kostenpunkte nach Einsparmöglichkeiten zu untersuchen und notfalls ein geändertes Gestaltungskonzept zu den gedeckelten Kosten in Höhe von 370.000 EUR zu entwickeln und dem Gemeinderat erneut zur Beratung vorzulegen.

 

Annahme von Spenden

Anlässlich der Auflage des Häuserbuchs Enslingen gingen Geldspenden in Höhe von insgesamt 4.000 EUR ein. Außerdem spendete die VR Bank Schwäbisch Hall-Crailsheim eG je 1.000 EUR für die Grund- und Hauptschule Untermünkheim sowie für den Jugendraum. Zusätzlich erhielt die Gemeinde vom Sportsshop Holger Bormann eine Sachspende in Höhe von 253,90 EUR in Form eines Kickertisches für den Jugendraum. Weiter hat die Gemeinde für den Kindergarten eine Spende in Höhe von 100 EUR von der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim erhalten.

Der Annahme der Spenden stimmte der Gemeinderat zu.

 

Weiteres aus der Sitzung kurz zusammengefasst:

Bürgermeister Maschke gab bekannt, dass am 27. Januar 2012 vor der ersten Faschingsveranstaltung des TURA Untermünkheim eine Begehung der Weinbrennerhalle gemeinsam mit dem Kreisbrandmeister stattfindet.

Außerdem wurde über das Bauvorhaben einer Lager-und Produktionshalle auf dem Grundstück, Am Richtbach 10, Übrigshausen, im Kenntnisgabeverfahren informiert.

Von Gemeinderat Baumann wurde angeregt, die Möglichkeit einer Windkraftanlage auf Gemarkung Untermünkheim mit Bürgerbeteiligung zu prüfen.

Gemeinderat Kircher erkundigt sich nach dem Fortgang der Brückensanierung. Hierzu wird im Laufe des Jahres 2012 ein Sanierungskonzept erarbeitet.

 

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats ist für den 15. Februar 2012 vorgesehen.

Weitere Informationen

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